Allgemeine Geschäftsbedingungen der Redaktion Eberhard Pilot
1. Geltungsbereich
Die Angebote, Leistungen und Lieferungen der Redaktion Eberhard Pilot erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
2. Preise
Angegebene Preise verstehen sich in EURO. Falls nichts anderes vereinbart wurde, handelt es sich dabei um Netto-Preise. Mehrwertsteuer (MwSt.) und zusätzliche Kosten wie Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und etwaige Versandkosten sind nicht enthalten.
3. Lieferzeiten
Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, sind von der Redaktion Eberhard Pilot genannte Termine und Fristen unverbindlich. Tritt eine Verzögerung durch nicht von der Redaktion Eberhard Pilot zu verantwortende Umstände ein, so ist die Redaktion Eberhard Pilot berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
4. Haftung
4.1. Der Kunde erhält die Möglichkeit der Überprüfung sachlicher Angaben. Durch Übersenden der Entwürfe erteilt der Kunde die Freigabe. Er übernimmt dafür die alleinige Haftung.
4.2. Die Redaktion Eberhard Pilot haftet nicht für die patent-, muster-, urheber- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit des im Rahmen eines Vertrages gelieferten Materials, beispielsweise Konzeptionen, Entwürfe etc.
4.3 Der Kunde trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit einer Maßnahme. Das gilt insbesondere dann, wenn Maßnahmen gegen das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht oder die speziellen Werberechts-Gesetze verstoßen.
4.4 Die Haftung für Schäden wird auf den vorhersehbaren Fall begrenzt.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Gleich aus welchem Rechtsgrund, behält sich die Redaktion Eberhard Pilot das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung von zustehenden und noch entstehenden Forderungen vor.
5.2 Der Kunde hat das Recht, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Unzulässig sind Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen. Forderungen, die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrunde bezüglich der Vorbehaltsware entstehen, werden bereits jetzt an die Redaktion Eberhard Pilot abgetreten.
5.3 Der Kunde ist bei Zahlungseinstellung verpflichtet, unverzüglich eine Aufstellung des noch vorhandenen bzw. bestehenden Eigentumsvorbehalts sowie eine weitere Aufstellung von Forderungen gegenüber Drittschuldnern samt Rechnungskopien zu übersenden.
6. Zahlung
6.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind von der Redaktion Eberhard Pilot gestellte Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
6.2 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Redaktion Eberhard Pilot von dem Zeitpunkt ab berechtigt, Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von acht Prozent über dem jeweiligen Diskontosatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
6.3 Kommt der Kunde den im Vertrag festgelegten Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder stellt seine Zahlungen ein, oder kommt es zu Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden, so hat die Redaktion Eberhard Pilot die Berechtigung, die Restschuld, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
6.4 Mängelrügen oder Gegenansprüche können bei Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung seitens des Kunden nur dann geltend gemacht werden, wenn die Redaktion Eberhard Pilot ausdrücklich zustimmt oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
7. Urheber- und Kennzeichenrecht
7.1 Die von der Redaktion Eberhard Pilot eingesetzten und speziell angefertigten Betriebsgegenstände wie beispielsweise Datensätze bleiben Eigentum der Redaktion Eberhard Pilot und werden nicht ausgeliefert. Der Kunde übernimmt allein die Haftung für die Verletzung der Urheberrechte Dritter. Der Kunde verpflichtet sich, die Redaktion Eberhard Pilot von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.
7.2 Die Redaktion Eberhard Pilot ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen.
7.3 Alle Rechte an den Inhalten auf der Website der Redaktion Eberhard Pilot, insbesondere an Texten sowie Bildern, Grafiken, Tönen, Animationen, Videos, Marken, Logos oder geschäftlichen Bezeichnungen, bleiben vorbehalten.
8. Verweise und Links
8.1. Bei der direkten oder indirekten Verweisung durch die Website der Redaktion Eberhard Pilot auf fremde Internetseiten (sog. »Links«), haftet die Redaktion Eberhard Pilot nur, wenn genaue Kenntnis der Inhalte besteht und es technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
8.2. Darüber hinaus erklärt die Redaktion Eberhard Pilot ausdrücklich, dass Links zum Zeitpunkt der Verlinkung keine illegalen Inhalte aufwiesen. Aus diesem Grund distanziert sich die Redaktion Eberhard Pilot ausdrücklich von der aktuellen und zukünftigen Gestaltung, den Inhalten oder der Urheberschaft der gelinkten Seiten und der Veränderung nach der Linksetzung.
8.3. Die Redaktion Eberhard Pilot haftet auch insbesondere nicht für Schäden, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der auf den verlinkten Seiten vorgenommen werden.
9. Inhalte
Die Inhalte der Website der Redaktion Eberhard Pilot wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch übernimmt die Redaktion Eberhard Pilot für die Fehlerfreiheit oder Genauigkeit der enthaltenen Informationen keine Garantie. Gewährleistung oder Haftung jeglicher Art ist ausgeschlossen. Die Haftung der Redaktion Eberhard Pilot beschränkt sich auf den typischen und vorhersehbaren Schaden.
10. Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon unberührt. Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1. Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Verbindlichkeiten ist Hannover.
11.2. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist ausschließlich der Sitz der Redaktion Eberhard Pilot.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.